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Gemeinderat - Fraktionsarbeit

Der Gemeinderat ist die politische Vertretung der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Eslohe. Hier entscheiden die bei der Kommunalwahl gewählten Ratsmitglieder über Belange der Gemeinde und ihrer Bewohner, wie etwa Investitionen in öffentliche Projekte, die Höhe der gemeindlichen Steuern, Schulausstattungen, Erneuerungen gemeindlicher Straßen, Kinderspielplätze, Bauvorhaben, Gewerbegebiete, Wasserversorgung, Müllabfuhr, Winterdienst, Zuschüsse an Vereine, Sportförderung, usw. Bei diesen Entscheidungen muss sich der Gemeinderat natürlich an bestehende Gesetze und Vorschriften halten, worüber u. a. der Bürgermeister als Vorsitzender des Gemeinderates wachen muss. Als Vorsitzender des Gemeinderats ist der Bürgermeister der wichtigste politische Vertreter unserer Gemeinde. In seiner zweiten Funktion, als Chef der Verwaltung, beaufsichtigt er die laufenden Geschäfte der Gemeinde und übernimmt einzelne Aufgaben auch persönlich. Außerdem vertritt er die Gemeinde in rechtlichen Dingen und erfüllt zudem repräsentative Aufgaben.

Die ehrenamtlich tätigen Gemeinderatsmitglieder arbeiten mit der hauptamtlichen Verwaltung zusammen. Die Verwaltung sorgt bei anstehenden Entscheidungen, über die der Gemeinderat befinden muss, für so genannte Sitzungsvorlagen. Darin stehen wichtige Informationen, so z. B. eine genaue Beschreibung, um was es geht, was es kostet und welche Auswirkungen zu erwarten sind. Die „Feierabend“-Mandatsträger im Gemeinderat müssen dann alles mit der gebotenen Sorgfalt studieren und sich ggf. weitergehend informieren, um später sachgerecht entscheiden zu können.

 

Im Rahmen unserer CDU-Fraktionsarbeit diskutieren wir vor der Abstimmung im Gemeinderat über die Sitzungsvorlagen, machen uns Gedanken über sinnvolle Verbesserungen, sprechen über Anträge von Vereinen oder Anregungen von Bürgern, erörtern die Haushaltslage und mögliche Einsparungen und vieles mehr, was unsere Gemeinde betrifft. Die Meinungsbildung in der Fraktion und natürlich im dazugehörigen politischen Gespräch mit den Bürgern ist nicht immer einfach, weil die Themen aus allen Blickwinkeln betrachtet werden müssen und unterschiedlichste Bedürfnisse der Bevölkerung Berücksichtigung finden sollen; und das Alles mit der Beachtung langfristiger Entwicklungen und mit der Maßgabe, auch die finanzielle Basis für die Zukunft zu sichern. Durch konstruktiven Meinungsaustausch innerhalb der CDU-Fraktion versuchen wir, bei den unterschiedlichsten Themen eine klare Linie zu finden und diese dann auch gemeinsam zu vertreten. Nicht immer können und werden alle Entscheidungen bei allen Bürgern auf Gegenliebe stoßen. Manches wird einfach unterschiedlich gesehen werden. Und Manches ist aus Sachzwängen heraus nicht von uns zu beeinflussen. Wir haben es uns aber zur Aufgabe gemacht, immer zum langfristigen Wohle unserer Bürgergemeinschaft in der Gemeinde Eslohe zu handeln.

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CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Eslohe